Impressum eCommerce

Onlineshop – Impressum eCommerce

Gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) muss jeder Onlineshop über eine Anbieterkennzeichnung verfügen, das sog. Impressum. Sinn der Impressumspflicht ist, dass Nutzer der Website den Anbieter identifizieren und so auch kontaktieren können. Kurz gesagt: Der Vertragspartner soll wissen, mit wem er es zu tun hat.

Aufbau des Impressums

Wie ein Impressum aufgebaut sein muss, hängt u.a. von der Rechtsform und dem Unternehmerstatus ab. So muss eine GmbH oder AG andere Angaben machen als beispielsweise ein Einzelhändler.

Folgende Angaben muss die Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG enthalten:

  • Name und Anschrift der Niederlassung
  • Rechtsform bei juristischen Personen
  • Vertretungsberechtigte des Unternehmens
  • Angaben zur elektronischen Kontaktaufnahme
  • ggf. zuständige Aufsichtsbehörden
  • Registerkennzeichnungen wie Handelsregister oder Vereinsregister
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer, Steuernummer

Das Impressum muss von jeder Unterseite der Website mit maximal zwei Klicks erreichbar sein und es muss sich deutlich erkennbar sein. Ferner dürfen zum Lesen des Impressums keine zusätzlichen Programme erforderlich sein.

Abmahnung wegen falschen Impressums

Nicht selten ist das Impressum aufgrund seiner Komplexität unvollständig oder fehlerhaft und bietet der Konkurrenz die Möglichkeit zur Abmahnung. Die Gesetzeslage ist detailreich und die rechtliche Einordnung des eigenen Internetauftritts nicht immer eindeutig. Denn auch eine nicht gewerbliche Website oder Homepage kann rechtlich als geschäftsmäßig gelten und eine Impressumspflicht begründen. Auch die aktuelle Rechtsprechung ist dabei im Blick zu behalten: Es gibt immer wieder Gerichtsentscheidungen, in denen die Anbieterkennzeichnung näher konkretisiert wird bzw. eine Impressumspflicht festgestellt wird. So hat das OLG Düsseldorf (Urteil vom 28.12.2012, Az. I 20 U 147/11) beispielsweise entschieden, dass eine Impressumspflicht auch für Webseiten ohne direkte Bestellfunktion besteht. Auch das Werben für Waren falle nämlich unter das Telemediengesetz. Im vergangenen Jahr hat das OLG Düsseldorf klargestellt, dass Internetplattformen für ihre Kunden ein rechtskonformes Impressum ermöglichen müssen. Betreibern von Online-Handelsportalen treffe dahingehend eine wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht.

Abmahnungen kommen wegen Verstößen gegen das TMG in Betracht, bei denen Strafen von bis zu 50.000 Euro drohen, es drohen aber auch Abmahnungen wegen unlauteren Wettbewerbs. Die Folge einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Verpflichtung zur Zahlung der gegnerischen Rechtsanwaltskosten. Die Streitwerte in solchen Verfahren liegen bei ca. 5.000 EUR bis 10.000 EUR. Bei der Erstellung eines abmahnsicheren Impressums ist die Hilfe eines spezialisierten Anwalts daher zu empfehlen.

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Unsere Leistungen als Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht

Beratung, Prüfung von Onlineseiten, Erstellung eines Impressums

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