Abmahnung Urheberrecht

Anwalt für urheberrechtliche Abmahnungen

Sie suchen einen Rechtsanwalt, der sich auf dem Gebiet urheberrechtliche Abmahnung und/oder deren Verteidigung auskennt? Wir beraten und vertreten bundesweit mit Büros in Berlin und Hamburg Mandanten in der Materie urheberrechtliche Abmahnung.

 

Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung möglich und wann berechtigt?

Eine urheberrechtliche Abmahnung gemäß § 97a UrhG ist nach dem Gesetz dann möglich, wenn eine Rechtsverletzung vorliegt, das heißt, wenn das Werk ohne die vorherige Erlaubnis beziehungsweise ohne eine Lizenzerteilung genutzt wird. Sinn und Zweck der Abmahnung ist es, dass der Verletzte den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens im Zuge der Abmahnung Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer Unterlassungserklärung beizulegen.

 

Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Bei einer Rechtsverletzung im Urheberrecht wird eine Wiederholungsgefahr indiziert (unterstellt). Daher wird in Abmahnung, so auch in urheberrechtlichen Abmahnungen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kann die Vermutung einer Wiederholungsgefahr beseitigt werden. Strafbewehrung bedeutet, dass der Verletzer verspricht, für künftige gleichartige Verstöße eine Vertragsstrafe an den Verletzten zu zahlen, die ausreichende Sicherheit bietet, dass der Verletzer den Verstoß nicht noch einmal begehen wird.

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Scharfenberg · Hämmerling

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