Kennzeichenrecht

Kennzeichen sind alle Zeichen wie z.B. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen einschließlich deren Form oder sonstiger Aufmachung wie Farbe oder Farbkombinationen, die geeignet sind, Personen, Gegenstände oder Handlungen von anderen zu unterscheiden. Kennzeichen können in Spezialgesetzen vor unbefugter Verwendung geschützt sein; insbesondere sind das:

Namensrecht


Das Namensrecht ist das Recht einer (natürlichen oder juristischen) Person, den eigenen Namen zu führen und andere vom unbefugten Gebrauch dieses Namens auszuschließen (Recht aus einem Namen). Das Recht aus einem Namen ist ein absolutes Recht und bei natürlichen Personen ein Persönlichkeitsrecht.

Das Namensrecht gemäß § 12 BGB schützt den Namen somit vor der Verwendung verwechselungsfähiger Zeichen. Das Namensrecht steht im Regelfall auch Gesellschaften bürgerlichen Rechts oder nicht eingetragenen Vereinen zu.

Firmenrecht

Unter einer Firma wird der Name eines Kaufmannes im Sinne des Handelsgesetzbuches (§ 17 Abs. 1 HGB) verstanden. Firmen sind daher ebenfalls wie Namensrechte gemäß § 12 BGB geschützt.

Unternehmenskennzeichen

Unternehmenskennzeichen sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG solche Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden.

Im Unterschied zur Marke kann ein Unternehmenskennzeichen nicht als solches eingetragen werden. Des Weiteren erstreckt sich der Schutz auf das Gebiet, in dem das Zeichen bekannt ist. Der Schutz des Unternehmenskennzeichens beginnt mit der tatsächlichen Benutzungsaufnahme im geschäftlichen Verkehr.

Beispiele für Unternehmenskennzeichen sind sog. Platzgeschäfte oder Etablissementbezeichnungen, wie beispielsweise Gaststätten oder Frisörläden, oft unter Kennzeichnungen geführt die von dem Namen beziehungsweise der Firma des Betreibers abweichen (wie z.B. Metzgerei Schmidt, Meisterbrand, Rheinchemie, Hotel Stern).

Werktitel

Werktitel sind die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Dazu kann auch der Name einer Software gehören.

Geographische Herkunftsangabe

Geographische Herkunftsangaben sind Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben und Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren und Dienstleistungen benutzt werden.

Für Fragen stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei SCHARFENBERG · HÄMMERLING mit Büros und Hamburg gerne zur Verfügung. Der Erstkontakt ist dabei immer kostenfrei. Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern 030/206 494 05 oder 040/533 087 20 oder einfach per E-Mail an mail@shrecht.de Kontakt aufnehmen. Wir vertreten bundesweite Mandanten im Bereich des Markenrechts.

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Scharfenberg · Hämmerling

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