E-Commerce / AGB / Onlineshop

Sie suchen einen Rechtsanwalt, der sich mit Rechten und Rechtsverletzungen in und um Ebay und Amazon sowie dem geltenden Recht zur Ausgestaltung eines Onlinshops auskennt? Wir beraten mit Standorten in Hamburg und Berlin bundesweit Mandanten bei Frage- und Problemstellungen im Zusammenhang Käufen und Verkäufen jeglicher Art, sei es auf Plattformen wie Ebay und Amazon oder via Onlineshops.

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Ebay/Amazon und Recht

 In dem heutigen Zeitalter der Neuen Medien sind Ebay, Amazon und andere Internetverkaufsplattformen nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken.

Jedoch kommt es gerade im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Plattformen regelmäßig zu Schwierigkeiten vor allem in den Bereichen Vertragsschluss, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Kaufrecht. Auch wurden in der Vergangenheit in diesem Zusammenhang auch immer wieder wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Beispielsweise wegen fehlender oder unrichtiger Widerrufsbelehrungen.

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Wie wird ein Onlineshop abmahnsicher?

Wir übernehmen für Sie gerne die Überprüfung Ihres Onlineshops unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Aspekten. Unser Leistungsspektrum reicht von rechtlicher Beratung zukünftiger Betreiber von Online-Shops, die Hilfe bei der abmahnsicheren Erstellung einer Internetpräsenz benötigen, bis zur Beratung von Onlineshop- Betreibern, die eine regelmäßige Überprüfung ihres bereits bestehenden Onlineshops wünschen. Ebenso beraten wir Sie, wenn Sie gegen Rechtsverletzungen durch Mitbewerber vorgehen möchten oder aber auch wenn Sie selbst wegen angeblicher Rechtsverletzungen von Konkurrenten in Anspruch genommen werden.

 

Der Online-Handel erfreut sich als bequeme und schnelle Alternative zu den herkömmlichen Einkaufsmöglichkeiten sehr großer Beliebtheit.

Daher ist es für jeden professionellen Onlineshop-Betreiber ein absolutes unerlässlich, die in diesem Zusammenhang geltenden „Spielregeln“ auf dem Markt zu beherrschen. Hier gibt es viele gesetzliche Vorgaben und Pflichten, die nach dem Willen des Gesetzgebers einzuhalten sind. Dies gilt insbesondere bei Vertragsabschlüssen im Internet zwischen Unternehmern und Verbrauchern.

Bereits kleinste Fehler oder Ungenauigkeiten z.B. bei der Gestaltung der Website oder der Widerrufsbelehrung können weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Dabei ist unerheblich, ob für den Vertrieb eine eigene Website verwendet wird oder die gängigen Internetplattformen wie z.B. Amazon, ebay oder Immonet verwendet werden.  

Bei Fehlern können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen drohen, in denen in der Regel Unterlassungsansprüche und Schadensersatzansprüche in Höhe von bis zu mehreren tausend Euro geltend gemacht werden. Hier finden Sie einige Beispiele für Fehler, die vermieden werden sollten, um Ihren Online-Shop rechtssicher zu gestalten und so möglichen Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüchen keinen Raum zu geben:

  • Fehlende Transparenz beim Vertragsschluss z.B. darüber, wie der Vertrag zustande kommt
  • Verwendung unwirksamer AGB (z.B. Angabe dass Lieferzeiten unverbindlich seien, unzulässige salvatorische Klausel, Gerichtsstandsvereinbarungen gegenüber Verbrauchern, Ersetzungsklausel (Lieferung „gleichwertiger“ Produkte), Pflicht zur Untersuchung und sofortigen Anzeige von Beschädigungen gegenüber Verbrauchern)
  • Fehlerhafte Einbindung von AGB (z.B. fehlender Hinweis auf AGB, keine Möglichkeit zur Kenntnisnahme)
  • Fehlerhafte Angaben im Impressum (z.B. unzureichende Kontaktangaben, Abkürzen des Vornamens des Betreibers, fehlende Angaben zur Rechtsform und Vertretungsbefugnis, fehlende Angaben zu Registereintragung und Umsatzsteuer-ID)
  • Fehlerhafte Widerrufsbelehrung (falsche Belehrung über die Folgen des Widerrufs, den Fristbeginn, veraltete Fassung der Widerrufsbelehrung oder unzulässige Einschränkung des Widerrufsrechts wir z.B. Rücknahme nur in Originalverpackung, keine unfreie Rücksendung)
  • Fehlerhafte oder unvollständige Datenschutzerklärung (z.B. fehlende Hinweise auf Newsletter, Bonitätsprüfung, Cookies, Weitergabe von Daten an Dritte etc.)
  • Versendung von Newslettern ohne „double Opt- In- Verfahren“
  • Verwendung fehlerhafter Gewährleistungsklauseln (z.B. unwirksame Klauseln zum Gewährleistungsausschluss)
  • Fehlerhafte Preisangaben wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung (z.B. fehlende Grundpreisangabe, fehlende Angabe der Mehrwertsteuer oder bei Fehler bei der Angabe der Versandkosten und Zusatzkosten)
  • Urheberrechtsverletzungen oder Markenrechtsverletzungen (durch Übernahme fremder Inhalte wie z.B. Fotos, Texten oder Videos )
  • Unlautere oder irreführende Werbung wie z.B. Werbung mit Selbstverständlichkeiten mit Aussagen wie „2 Jahre Gewährleistung“
  • Fehlende produktspezifische Belehrungen oder fehlerhafte Produktbeschreibungen
  • Keine Umsetzung der sogenannten „Buttonlösung“ (§ 312 g BGB)

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Da es häufig zu Gesetzesänderungen kommt, ist zu empfehlen, auch einen in der Vergangenheit rechtssicher erstellten Onlineshop in gewissen Abständen auf Aktualität überprüfen zu lassen. Nur so können Sie sicher sein, dass Ihr Onlineshop immer die aktuelle Gesetzeslage berücksichtigt und auch in Zukunft abmahnsicher bleibt.

Im Rahmen der rechtlichen Überprüfung bereits bestehender Online-Shops bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:

  • Überprüfung existierender AGB bzw. Erstellung abmahnsicherer AGB
  • Erstellung und Überprüfung von Angaben im Impressum
  • Erstellung und Überprüfung von Widerrufsbelehrungen
  • Erstellung und Überprüfung von Datenschutzerklärungen
  • Überprüfung von „double Opt- In- Verfahren“ im Rahmen der Versendung von Newslettern
  • Erstellung und Überprüfung von Gewährleistungsklauseln
  • Abwehr von wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Abmahnungen
  • Erstellung und Überprüfung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen
  • Überprüfung von Erlass und Abwehr gegen einstweilige Verfügungen
  • Überprüfung von Erlass und Abwehr gegen Mahnbescheide
  • Überprüfung und Abwehr von Klagen
  • Verfolgung und Abwehr von Rechtsverletzungen durch Mitbewerber durch Geltendmachung von Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüchen
  • Rechtssichere Einbindung von social media plugins

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Was muss in Punkto Datenschutz in Onlineshops beachtet werden?

Der Bereich Datenschutz ist ein besonders aktuelles und überaus wichtiges Thema, wenn man sich im geschäftlichen Verkehr und im Internet bewegt. Dies gilt sowohl für Betreiber von Websites, soweit es beispielsweise um die Aufklärung der Nutzer geht, inwieweit deren Daten beim jeweiligen Vorgang erhoben bzw. gespeichert werden als auch für die Nutzer von Websites. Die gesetzlichen Vorgaben finden sich unter anderem im Telemediengesetz (TMG). Das Telemediengesetz regelt unter anderem auch die Belehrungspflichten des Diensteanbieters.

Zum Schutze der Privatsphäre des Kunden bzw. Nutzers der Website ist es unumgänglich, die diesbezüglichen gesetzlichen und rechtlichen Vorgaben zu beachten. Insbesondere spielen hier die personenbezogenen Daten eine wichtige Rolle.

Im Zusammenhang mit Datenschutzerklärungen können allerhand Fehler und Fallstricke wie z.B. fehlende Hinweise auf Newsletter, Bonitätsprüfung, Cookies, Weitergabe von Daten an Dritte etc. lauern. Diese gilt es zu vermeiden. Denn fehlerhafte oder unvollständige Datenschutzerklärungen können zu Abmahnungen führen.

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Wir bieten im Bereich Datenschutz folgende Leistungen:

  • Erstellung von Datenschutzerklärungen für Betreiber von Websites
  • Erstellung von Datenschutzerklärungen für Unternehmen
  • Überprüfung bereits vorhandener Datenschutzerklärungen auf Rechtskonformität, insbesondere auf Einhaltung notwendiger Informationspflichten

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Machen Sie unsere Erfahrung zu Ihrem Vorteil und setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Der Erstkontakt ist dabei immer kostenfrei. Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern 030/206 494 05 oder 040/533 087 20 oder einfach per E-Mail an mail@shrecht.de Kontakt aufnehmen.

Wir freuen uns auf Sie!

Scharfenberg · Hämmerling

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