Domainrecht

Domain ist sprachlich zurückzuführen auf das lateinische „dominium“ für „Herrschaft“. Im Zeitalter des Internets wird der Ausdruck dazu verwendet um den Namen einer Webseite zu umschreiben. Die Herrschaft hat also danach derjenige, der den gegenständlichen Webinhalt darstellt. Die Domainadresse ist auch daher dominant, da sie in jeder URL zwangsläufig enthalten ist. Gerade schlagwortartige und plakative Domainnamen erfreuen sich – nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten – einer hohen Beliebtheit und wem deren Herrschaft zuteilwird ist daher nicht selten umstritten.

Probleme rund um den Domainnamen tangieren neben dem allgemeinen Vertragsrecht regelmäßig Bereiche des Wettbewerbs- und Markenrechts. Oftmals ist zudem das Markenrecht betroffen.

 

Welche Vertragsverhältnisse entstehen bei der Registrierung einer Domain?

Die Registrierung eines neuen Domainnamens setzt gleich mehrere Vertragsverhältnisse in Gang. Zuvorderst ist der Providervertrag zu nennen. Der Aufgaben des Providers werden in aller Regel durch sein Regelwerk festgelegt. Er bekommt etwa die Aufgabe, die Registrierung bei der DENIC eG vorzunehmen. Ist dies geschehen, dann liegt ein Domain-Registrierungsvertrag zwischen der DENIC eG und dem Seitenbetreiber vor.

 

Wer ist der Admin-C bzw. die DENIC eG?

Zunächst einmal ist die DENIC eG die zentrale Registrierungsstelle für alle Domains die auf „.de“ enden.  Die Domainverwalterin ist verantwortlich für den Betrieb und die technische Stabilität der bei ihr verzeichneten Seiten.

Der Admin-C bildet als Ansprechpartner einer Domain die Schnittstelle zwischen dem Betreiber der Seite und der DENIC eG. Ihm kommt also eine administrative Verwaltungsfunktion zu. Der Domaininhaber benennt eine natürliche Person als Admin-C, der wiederum als sein Bevollmächtigter berechtigt und verpflichtet ist, sämtliche die Domain betreffenden Angelegenheiten verbindlich zu entscheiden. Der Admin C ist somit vollumfänglich berechtigt im Bezug auf die Domain. Er ist regelmäßig bei privaten Domains ein und dieselbe Person, ansonsten ist er nicht personengleich mit dem Inhaber der Domain.

Rechtlich brisant ist, dass der Admin-C nach der Rechtsstellung, die ihm die DENIC eG zuerkennt, in rechtlichen Auseinandersetzungen ähnlich wie der Domainbetreiber zur Haftung gezogen werden kann.

 

Welche rechtlichen Durchsetzungsmöglichkeiten gibt es im Bereich des Domainrechts?

Nutze ein Mitbewerber etwa eine Domainadresse, die nur in geschwindend geringem Maße von dem Ihrigen abweicht oder wollen Sie etwa eine bestehende Domain erwerben? Hier einige Beispielskonstellationen, in denen wir Ihnen unser Wissen zur Verfügung stellen können:

  • Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Wettbewerbs-, Namen und/oder Markenrecht
  • Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
  • Formulierung und Geltendmachung von Unterlassungs-, Auskunfts- und/oder Übertragungsansprüchen
  • Ausarbeitung von Domainkaufverträgen
  • Verfolgung von zusätzlichen Ansprüchen gegen den Admin–C und/oder die DENIC eG

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Machen Sie unsere Erfahrung zu Ihrem Vorteil und setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Der Erstkontakt ist dabei immer kostenfrei. Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern 030/206 494 05 oder 040/533 087 20 oder einfach per E-Mail an mail@shrecht.de Kontakt aufnehmen.

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Scharfenberg · Hämmerling

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