Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht dient dem Schutze einer Persönlichkeit, also jedes Einzelnen, vor Eingriffen in den Lebens- und Freiheitsbereich. Sinn und Zweck dieser Institution ist es, es jeder Person selbst zu überlassen, wie ein jeder sich in der Öffentlichkeit darzustellen vermag. Die Selbstbestimmung eines jeden Einzelnen ist also als wichtiges Schutzgut vom Gesetzgeber hervorgehoben. Selbstredend sind äußerst geringe „Eingriffe“ in den Lebens- und Freiheitbereich hinzunehmen, so vermag schon bei der Überlegung einer Definition hierzu jeder Laie eine andere Auffassung davon vertreten, was ein Eingriff darstellt und was nicht. Genau diese Frage ist zudem oft ein juristischer Streitpunkt.

Wo hat das Allgemeine Persönlichkeitsrecht seine Grundlage?

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht wird seit Jahrzehnten aus Artikel 1 in Verbindung mit Artikel 2 des Grundgesetzes hergeleitet. Inhaltlich befassen sich die genannten Artikel mit der Menschenwürde und dem Recht auf die freie Entfaltung eines jeden. Die deutschen Gerichte manifestieren diese Rechtsfigur durch ihre kontinuierliche Anwendung im Rahmen der Rechtsprechung.

 Was umfasst das Allgemeine Persönlichkeitsrecht?

Im Einzelnen umfasst das Allgemeine Persönlichkeitsrecht folgende Rechte:

  • Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • Recht am eigenen Wort
  • Recht am eigenen Bild, §§ 22f. KUG
  • Postmortales Persönlichkeitsrecht

Kann jeder eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts geltend machen?

Primär ist das Allgemeine Persönlichkeitsrecht streng wörtlich zu nehmen, so sind grundsätzlich natürliche Personen von Geburt an befugt, sich auf das Allgemeine Persönlichkeitsrecht zu stützen, sofern eine Indiskretion ihrer Person vorliegt. Dies kann zudem auch für etwaige Erben einer verstorbenen Person gelten. Zudem sind auch Unternehmen vom Schutzbereich umfasst, wobei es hier darauf ankommt, ob ein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb vorliegt.

Was sind typische Abwehrstrategien?

Ein wichtiges juristisches Abwehrinstrument von rechtswidrigen, ehrverletzenden Äußerungen ist die einstweilige Verfügung. Dieses bietet einen möglichst schnellen Rechtsschutz zumindest im Vergleich zu einem oftmals langwierigen Gerichtsverfahren. Die Nutzung des Internets stellt den Schutzbereich des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts hingegen vor ganz neue Herausforderungen. Hier sind Eingriff auf das Schutzgut in derartig überraschender Geschwindigkeit möglich, dass hier selbst ein einstweiliger Rechtsschutz unter Umständen versagen kann. Dennoch ist flinkes Handeln mit juristisch versierter Unterstützung unausweichlich um einen drohenden Schaden möglichst gering zu halten.

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Scharfenberg · Hämmerling

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